In ihrer Sitzung am Donnerstag berieten die Stadtverordneten u.a. über die Besetzung des Ortsgerichts Mühlheim II, also Lämmerspiel. Die Stadt hatte hier öffentlich darum gebeten, dass sich Freiwillige melden, das Amt als Schöffin /Schöffe ehrenamtlich zu besetzen. Die Freude war groß, als sich ein bekannter Lämmerspieler dazu bereit erklärte als Schöffe zu kandidieren. Vom Vorsteher… Ehrenamt in Zukunft nur noch mit Parteibuch ? weiterlesen
Kategorie: Allgemein
„Eine böse Weihnachtsüberraschung“: SPD im Dialog zur Erhöhung der Kinderbetreuungsgebühren durch die Allianz
Angesichts der gegen die Stimmen der Sozialdemokraten erfolgten Erhöhung der Kinderbetreuungsgebühren und des Essensgelds hat die SPD Mühlheim zum Dialog eingeladen. Pandemiebedingt fand die Veranstaltung mit Gästen aus freien Kitas, Elternschaft und Kommunalpolitik via Zoom statt. Nach einer Einführung durch Daniel Tybussek in die Thematik unterstrich Candas Filiz die Position der Sozialdemokraten, die die erhebliche… „Eine böse Weihnachtsüberraschung“: SPD im Dialog zur Erhöhung der Kinderbetreuungsgebühren durch die Allianz weiterlesen
SPD im Dialog am 08.12.2021
Die Zugangsdaten für SPD Im Dialog: https://us02web.zoom.us/j/88966471745?pwd=dFdBam5sWFk1TWp6TW92OEhjTUZVQT09 Meeting-ID: 889 6647 1745 Kenncode: 169154 Safespace-Meeting, d.h. es findet keine Aufzeichnung und Übertragung auf Facebook statt.
Gebührenkeule der Allianz kurz vor Weihnachten
In diesen Tagen wurden zahlreiche Familien über die von der Allianz bereits im September beschlossenen erheblichen Gebührenerhöhungen für die Kinderbetreuung informiert. Dabei steigen Benutzungsgebühren und Essensgeld erheblich. Die Eltern müssen nun monatlich bis zu 49 Euro mehr bezahlen. „Uns ist bewusst, dass die Elternbeiträge nur einen Teil der Kosten tragen, umso wichtiger wäre es gewesen, die… Gebührenkeule der Allianz kurz vor Weihnachten weiterlesen
Wiederaufnahme der Fährverbindung spielt für Allianz keine Rolle
Die SPD-Fraktion hat in der letzten Sitzung der Stadtverordnetenversammlung eine Anfrage an den Magistrat gestellt, welche Aktivitäten seit April dieses Jahres von ihm zur Wiederaufnahme der Fährverbindung erfolgt sind. Dabei kam heraus, dass keine Aktivitäten unternommen wurden und die Beschlusslage seit Juni 2020 unverändert ist. Die Wiederaufnahme des Betriebs der Mainfähre Mühlheim/Maintal-Dörnigheim wurde damals aus… Wiederaufnahme der Fährverbindung spielt für Allianz keine Rolle weiterlesen
SPD zum fehlenden Haushalt: Rückschritt und Stillstand in der Stadt
Pressemitteilung vom 26.10.2021 Nachdem es der Allianz nicht gelungen ist, mit ihrer Mehrheit den Haushalt 2022 im Magistrat festzustellen und in die Stadtverordnetenversammlung einzubringen, sehen die Sozialdemokraten bittere Zeiten auf die Stadt zukommen. „Das Desaster um den Haushalt werden die Bürgerinnen und Bürger Anfang des nächsten Jahres merken.“ so Fraktionsvorsitzender Harald Winter. Ohne genehmigten Haushalt… SPD zum fehlenden Haushalt: Rückschritt und Stillstand in der Stadt weiterlesen
„Jeder kocht sein Süppchen!“ – SPD zur gescheiterten Haushaltseinbringung der Allianz
Pressemitteilung vom 21.10.2021 „Jeder kocht sein Süppchen!“ Die Mühlheimer Sozialdemokraten sehen in der verpassten Einbringung des Haushalts in die Stadtverordnetenversammlung ein klares Scheitern der Allianz. Der Magistrat, von den vier Parteien der Allianz dominiert, hat den Haushaltsentwurf 2022 bislang nicht beschlossen. „Vier so unterschiedliche Positionen aufeinander abzustimmen, scheint wohl nicht zu gelingen,“ so Fraktionsvorsitzender Harald… „Jeder kocht sein Süppchen!“ – SPD zur gescheiterten Haushaltseinbringung der Allianz weiterlesen
SPD-Fraktion zur geplanten Sondersitzung der Stadtverordnetenversammlung
Der Haushalt 2022 kann im Oktober 2021 nicht in die Stadtverordnetenversammlung eingebracht werden und damit fällt der Grund für die Sitzung weg – Anlass für die SPD-Fraktion an die Stadtverordnetenvorsteherin am 19.10.2021 folgende Mail zu schreiben: Sehr geehrte Frau Stadtverordnetenvorsteherin, in unserer gestrigen Fraktionssitzung haben wir lange über die kurzfristig zugegangene Einladung zur Sondersitzung der… SPD-Fraktion zur geplanten Sondersitzung der Stadtverordnetenversammlung weiterlesen
SPD Sommerfest am 18./19.09.
Der Mühlheimer SPD-Ortsverein lädt alle Interessierten zum Sommerfest auf das Gelände der Sonnau im Maienschein ein. Am Samstag, den 18.09. gibt es für alle Interessierten einen gemütlichen Sommerabend, bei Leberkäse, Rindswurst und kühlen Getränken. Für Sonntag, den 19.09. sind Tuna Firat, Kandidat für den Bundestag, und Carsten Müller, Kandidat als Landrat, zum Frühschoppen um 11:30… SPD Sommerfest am 18./19.09. weiterlesen
Einladung zur Ferienfraktion in Mühlheim
Im Rahmen unserer Ferienfraktion laden wir alle interessierten Bürgerinnen und Bürger zur Ferienfraktion nach Mühlheim ein: 18:30 Uhr Friedhof Bieberer Straße und Grünanlage Beethovenstraße Die Friedhöfe sind fester Bestandteil unserer Ferienfraktion – so wollen wir uns auch in diesem Jahr ein Bild vor Ort machen. Unmittelbar in der Nähe ist die neu angelegte Grünanlage in… Einladung zur Ferienfraktion in Mühlheim weiterlesen